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Die Farbmarke Gelb – Wörterbücher oder Sprachlernsoftware?
Die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, verletzt die zugunsten der Langenscheidt-Herausgeberin eingetragene Farbmarke. Die Klägerin...
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Langenscheidt-Gelb
Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In...
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Nivea-Blau als Farbmarke
Der Streit über die Löschung der für den Nivea-Hersteller Beiersdorf im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragenen Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ geht in die nächste Runde. Das...
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Farbmarke: Sparkassenrot
Bei der Verwendung eines Zeichens in einer reinen Imagewerbung eines Unternehmens kann eine Zeichenbenutzung für Waren oder Dienstleistungen zu verneinen sein. Wird ein Kollisionszeichen ausschließlich...
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Die Sparkassen sehen Rot
Der Bundesgerichtshof hat eine von der Bank Santander betriebene Löschung der roten Farmarke der Sparkassen im Markenregister abgelehnt. Inhaber der roten Farbmarke ist der Deutsche Sparkassen- und...
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Farbmarken – und ihre Verkehrsdurchsetzung
Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang...
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